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Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit

In Brasilien hat der rechtsradikale Jair Bolsonaro die Wahlen gewonnen. Jener, der bisher nur als pöbelnder Hinterbänkler aufgefallen ist, ist nun Präsident. Er denkt, er wäre auf einer „Gottesmission“, beschimpft Frauen, findet Folter gut und hetzt gegen nicht weiße. In WhatsApp-Gruppen wird er als Messias gefeiert. Seinen Sieg verdankt er unter anderem dem katastrophalen Zustand im Land nach der Wirtschaftskrise sowie der ausufernden Gewalt.

Das zeigt, dass die Demokratie immer noch keine Selbstverständlichkeit ist. Sie steht auf wackeligen Beinen und muss ständig gehegt und gepflegt werden. Es reichen instabile Zustände um die Demokratie ins Wanken oder gar zum Sturz zu bringen.

Überall auf der Welt sind aktuell rechte Mächte am Werk, welche es auf die Demokratie abgesehen haben und im Extremfall gerne Diktaturen, aber zumindest Autokratien einführen würden. Sei es nun in Form der - offiziell - noch gemäßigteren FPÖ in Österreich, die Nazipartei AfD in Deutschland, Viktor Orban in Ungarn, Donald Trump in den USA oder nun Jair Bolsonaro in Brasilien: Sie alle zielen darauf ab, die Demokratie zumindest ins Wanken zu bringen.

Demokraten versuchen aus den bestehenden Strukturen das Beste zu machen. Autokraten bauen das System um.

Während Demokraten versuchen aus dem bestehenden System das Beste zu machen oder dieses zu optimieren und nach dem Grundsatz „Evolution statt Revolution“ handeln, bauen Autokraten und rechte Parteien den Staat um. So werden Richter abgesetzt und durch solche ausgetauscht, die der Parteilinie entsprechen. Zeitungen und öffentlich-rechtlicher Rundfunk werden beschnitten, sich selbst stellt man gerne als Opfer von allem und jedem dar.

Jair Bolsonaro, der nun in Brasilien die Wahlen gewonnen hat, ist das Negativbeispiel schlechthin. Es muss aber gar nicht so krass sein, wie Jair Bolsonaro. Auch die FPÖ bei uns in Österreich geht in diese Richtung, wenn sie es auch nicht so offen zeigt. Aber auch sie empfiehlt beispielsweise der Polizei, die Kommunikation mit kritischen Medien auf das gesetzliche Mindestmaß zu reduzieren, inszeniert sich selbst gerne als Opfer, wenn sie von den Medien kritisiert wird und greift bei jeder Gelegenheit den ORF an.

Fazit

An diesem Verhalten sind alle rechten bis extremrechte Parteien zu erkennen. Sobald diese Verhaltensweisen in einer Partei oder bei einer Person erkannt werden, ist Skeptizismus angesagt. Vor allem sollten solche Parteien generell nicht gewählt werden. Auch nicht aus Protest. Ansonsten könnte es bald vielen Gegnern und Kritikern so ergehen, wie es der FPÖ-Vertreter Norbert Steger gegenüber der Salzburger Nachrichten in Richtung des ORF gesagt hat: Wer sich nicht korrekt verhält, könnte gestrichen werden.

Zum Weiterlesen

Ein Portrait über Jair Bolsonaro gibt’s drüben bei der Deutschen Welle. Unbedingte Leseempfehlung.

[DW.com] Jair Bolsonaro: Messias oder Mephisto?

Wenn du mehr über die Ausfälle der FPÖ erfahren möchtest, in folgendem Artikel sammle ich die rechten Ausfälle, die von der Partei so gerne als bedauerliche Einzelfälle abgetan werden.

[tyrablog] FPÖ: Eine Sammlung der Einzelfälle

Auf derStandard.at gibt es noch weitere Artikel Jair Bolsonaro.

[DerStandard.at] Suche: Jair Bolsonaro

Noch mehr „beschissene“ Dinge über die FPÖ gibt es bei VICE.

[VICE.com] 23 beschissene Dinge, die Schwarz-Blau alleine in den ersten zwei Monaten gemacht hat

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